Das Auswärtige Amt und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) haben am 25. Januar 2023 den Afrika-Wahlfonds ins Leben gerufen, um die Demokratie in Afrika durch innovative, flexible und zeitnahe Unterstützung von Wahlprozessen zu stärken.
Deutschland und UNDP starten den Africa Election Fund zur Unterstützung von Wahlprozessen in Afrika
26. January 2023
Der Africa Election Fund zielt darauf ab, die frühen Phasen der Wahlzyklen zu unterstützen und potenzielle Krisen zu verhindern. Der Fonds wird die Mittel bereitstellen, um Aktivitäten gegebenenfalls zu beschleunigen, neue Ansätze, einschließlich des Einsatzes von Technologien, zu erproben, die damit verbundenen Risiken zu bewältigen und die weitere Zusammenarbeit zwischen den afrikanischen Mitgliedstaaten und auf regionaler Ebene zu erleichtern.Ahunna Eziakonwa, stellvertretende UN-Generalsekretärin, UNDP-Assistenzverwalterin und Regionaldirektorin für Afrika
UNDP hat den neuen Fonds mit einer anfänglichen Zusage Deutschlands in Höhe von 3 Mio. EUR eingerichtet, um afrikanische Länder bei der Übernahme von Verantwortung und der Entwicklung ihrer demokratischen Prozesse zu unterstützen.
Die deutsche Regierung ist zuversichtlich, dass der Afrika-Wahlfonds die notwendige Unterstützung für die erfolgreiche Durchführung von Wahlen in Afrika bieten wird. Deike Pötzel, Generaldirektorin für Krisenprävention, Stabilisierung, Friedenskonsolidierung und Humanitäre Hilfe beim GFFO, unterstrich: „Deutschland setzt sich weltweit für die Stärkung offener Gesellschaften und demokratischer Institutionen ein. Gemeinsam mit UNDP wollen wir Demokratien widerstandsfähiger machen und freie und faire Wahlen fördern. Der Africa Election Fund wird faire und freie Wahlen unterstützen und als Plattform für das Lernen und den Austausch von Best Practices dienen. Außerdem können wir so frühzeitig handeln, wenn wir sehen, dass Wahlen Konflikte auslösen könnten.“
Der Afrikanische Wahlfonds wird insbesondere eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen und Frauen fördern, die trotz ihres demokratischen Gewichts und ihrer nachgewiesenen Ambitionen und Fähigkeiten nach wie vor weitgehend unterrepräsentiert sind. Er wird sie dabei unterstützen, in vollem Umfang zu politischen Maßnahmen und Entscheidungen beizutragen, die sozioökonomische Auswirkungen auf ihr Leben und ihre Gemeinschaften haben.
Der Fonds wird sich auch damit befassen, wie die rasante technologische Entwicklung zwar das Potenzial für eine stärkere Einbeziehung der Bürger bietet, aber auch das Tempo der Weitergabe ungeprüfter oder ungenauer Informationen erhöht, was sich auf das Vertrauen in die Medien und demokratischen Prozesse auswirkt.
In den letzten drei Jahrzehnten war UNDP ein wichtiger Partner bei der Durchführung von Wahlunterstützung und hat aus erster Hand erfahren, wie sich die Wahl- und Demokratielandschaft entwickelt hat. Da ein Viertel der gesamten offiziellen globalen Entwicklungshilfe (ODA) für Wahlen bereitgestellt wird, ist Afrika ein wichtiger Einsatzort für UNDP, das eng mit den Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union zusammenarbeitet, wenn Wahlhilfe angefordert wird und die Vereinten Nationen ihre Fähigkeit zur Unterstützung bestätigen.